Besuch vom Landgericht: Flüchtlingen unser Rechtssystem erklärt

Passau. In drei Berufsintegrations-Vorklassen bereitet die Karl-Peter-Obermaier-Schule Flüchtlinge aus unterschiedlichen Ländern auf einen möglichst erfolgreichen Verlauf der Berufsausbildung vor. Schwerpunkte sind sprachliche Förderung und betreute Praktika. Heidi Freudenstein, Koordinatorin für die Flüchtlingsbeschulung an der Passauer Berufsschule, richtet mit ihrem Team den Fokus der Bildungsarbeit aber auch darauf, den jungen Asylsuchenden die Werte der Aufnahmegesellschaft zu vermitteln.

Die Einhaltung der Regeln zu fordern und zu fördern, steht für Freudenstein deshalb ganz oben auf der pädagogischen Agenda. "Echte Integration wird nur gelingen, wenn die Menschen, die zu uns kommen, unsere Rechtsordnung kennen, respektieren und sich mit ihr identifizieren."
Viele Flüchtlinge kommen allerdings aus Ländern, in denen staatliche Strukturen zerfallen sind. Dort sind oft Willkür und Korruption an der Tagesordnung. Deshalb fehlt es vielen Flüchtlingen an Vertrauen in staatliche Autoritäten und in die Durchsetzung von Recht und Ordnung. Um eine unmittelbare Begegnung mit Vertretern unseres Rechtsstaats zu ermöglichen, bietet die Passauer Justiz auf Initiative des Bayerischen Justizministeriums seit drei Jahren Kurse zur Rechtsbildung an.

So erklärten sich auch heuer wieder die Vizepräsidentin des Landgerichts Ursula Raab-Gaudin zusammen mit ihrer Kollegin Richterin am Amtsgericht Claudia Kraus bereit, vom Gerichtssaal ins Klassenzimmer zu wechseln und den 56 Schülern das Rechtssystem zu erklären. Organisatorisch unterstützt wurden sie dabei von den Rechtspflegern beim Landgericht Günter Brilka sowie Yvonne Koslowski. Die engagierten Richterinnen leisten diesen Rechtsbildungsunterricht an der Schule zusätzlich zu ihrer alltäglichen Arbeit, mit der festen Überzeugung, die Integration dadurch zu erleichtern. Losgelöst von der Juristensprache versuchten sie, auf verständliche Art und Weise Grundwissen über unser Rechtssystem näher zu bringen. Unterstützt wurden sie dabei von Dolmetschern.
Der Rechtsbildungsunterricht basiert auf einem Grundmodul "Grundlegende Prinzipien und Werte der deutschen Rechtsordnung". Hier wird erklärt, wie in Deutschland Gesetze entstehen und welche grundlegenden Werte in der deutschen Verfassung festgehalten sind, die für das Zusammenleben in Deutschland gelten. Daran schließt sich ein zivilrechtliches Modul an. Da interessierten sich die jungen Zuwanderer insbesondere dafür, welche Rechte und Pflichten sich aus einem Vertrag ergeben.
Im Modul "Ehe und Familie" brachte Ursula Raab-Gaudin die Gleichheit von Frau und Mann näher und ging dabei auch auf das Strafrecht ein. "Der Mann darf die Frau nicht schlagen, und umgekehrt. Wer das macht, wird bestraft", sagte sie. Die Juristin führte hier auch aus, dass man in Deutschland der Polizei vertrauen könne, diese nicht bestechlich sei und es keine Selbstjustiz gebe.
Die hochinteressierten Schüler erhielten in sehr verdichteter Form einen Überblick über unser komplexes Rechtswesen. Damit sie das Wissen vertiefen können, bekamen sie die Informationen auch als Handouts in ihrer jeweiligen Muttersprache überreicht.
Dank des engagierten Einsatzes und der persönlichen Glaubwürdigkeit gelang den Repräsentanten der Passauer Justiz ein schwieriger Spagat: Der Respekt vor der Autorität des Rechtsstaats entsteht durch Vertrauen in den Rechtsstaat. (PNP vom 14.03.2018)

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